!   GEGEN KULTURABBAU PROTESTIEREN   !

Protest anschließen! 

Senden Sie ihren Namen, Mailadresse und Beruf an 

 kuenstlerprotest@aol.com 

www.aktionsbuendnis-der-kuenstler.jimdo.com

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Schauen Sie auch unter: Was kann ich tun?   

 

"Das Atelierhaus Prenzlauer Promenade 149-151 ist ein Ort der Kunst, er soll es aber NICHT länger sein." / Verkaufsabsichten des Liegenschaftsfonds Berlin / Fr. 26. Okt. 2012 Einladung und Aufruf zum Tag der Offenen Liegenschaft Berlin im Atelierhaus ab 17 Uhr

dazu: http://www.berlinonline.de/lokalnachrichten/pankow/article_id=tag_der_offenen_liegenschaft_in_der_prenzlauer_promenade_8971350294281

 

Presse

22.10.2012

http://www.berliner-kurier.de/kiez-stadt/pankow-stadtrat-kirchner--meine-plaene-fuer-den-thaelmannpark,7169128,20675250.html

 

26.9.2012

Drucksache: Antrag Linksfraktion und Piratenfraktion zur Beteiligung der Nutzerinnen und Künstler des Kulturareals

http://www.berlin.de/ba-pankow/bvv-online/___tmp/tmp/45081036105078293/105078293/00050469/69-Anlagen/01/1_Version_vom_18_09_2012.pdf

 

30.9.2012

Gesellschaft Freunde der Künste: von Iris Boss

 

http://www.freundederkuenste.de/aktuelles/reden-ist-silber/meinung/berlin-pankschoen-aber-ziemlich-unrealistisch-zu-glauben-dass-die-sozialen-und-kulturellen-einrichtungen-verschont-wuerden.html

Presse:

16.8.2012 Prenzlauerberg Nachrichten: Interview von Juliane Wiedemeier

"GERETTET IST ERSTMAL GAR NICHTS"

Prenzlauer Berg ist dem Kulturkahlschlag entgangen - vorerst. Und nun? Jens Becker vom Aktionsbündnis über behäbige Politiker, verblassenden Glanz und Geld, das für Brandschutz draufgeht.

Jens Becker ist Regisseur, Drehbuchautor, Professor an der Hochschule für Film und Fernsehen Konrad Wolff und Sprecher des Aktionsbündnisses Berliner Künstler, das sich Anfang des Jahres erfolgreich gegen einen Kulturkahlschlag in Pankow zur Wehr setzte.

Im März haben Pankows Bezirksverordneten beschlossen, das Kulturareal Ernst-Thälmann-Park an die Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) als Treuhänder zu übergeben. Wie ist da der Stand der Dinge?

Die Übertragung des Areals vom Bezirk an die GSE läuft, und es gibt auch schon einen ersten Entwurf für einen Mietvertrag. Wir sind erstmal positiv gestimmt und haben den Eindruck, dass die GSE ganz seriös arbeitet. Vor uns liegt eine Phase, in der es nicht so laut zugehen wird wie Anfang des Jahres. Jetzt geht es ums Kleingedruckte.

Ist der Kulturstandort Thälmann-Park damit gerettet?

Wir sehen da noch einige Unbekannte: Was ist, wenn es kein Geld für die Sanierung gibt? Was ist, wenn sich herausstellt, dass die Verwaltungskosten für die GSE höher sind als der Gewinn? Mietet der Bezirk überhaupt alle Flächen zurück, die die Kultur braucht? Das alles wurde noch nicht endgültig geklärt und durchgerechnet. Gerettet ist erstmal gar nichts - außer, dass die Kultur gerade weiterläuft. Wir haben wieder für ein Jahr die Kultur erhalten - man muss es sich so schönreden.

Sie haben die notwendige Sanierung angesprochen. Sie war der Hauptgrund für den Bezirk, das Areal abzustoßen. Bis zu acht Millionen Euro müsste man investieren, hieß es. Wie geht es da weiter?

Die GSE wird wohl für die Sanierung Fördergelder aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost beantragen. Der Bezirk hatte schon mehrfach versucht, aus diesem Topf Geld zu bekommen, aber immer vergeblich. Jetzt hörte ich von Signalen aus dem Senat, die GSE soll es nun mit einer kleineren Summe versuchen. Wenn die Förderung diesmal gewährt wird, reicht das Geld aber nur fürs Nötigste wie den Brandschutz oder die Abdichtung der Fenster. Um auch konzeptionell etwas zu ändern, etwa auch den Rosengarten zu bespielen, müsste man allerdings richtig investieren: Da müssten Wände verrückt, Räume gestaltet und Schallschutzvorkehrungen getroffen werden. Daran ist vorerst überhaupt nicht zu denken.

Wie bewerten Sie das Verhalten des Bezirks?

Es ist eine Frage der politischen Haltung. Ich finde, der Bezirk betreibt gerade einen Ausverkauf sozialer und kultureller Werte. Der Prenzlauer Berg definiert sich traditionell über Kultur, doch die Bezirkspolitik kommt ihrer Aufgabe nicht nach, diesen Platz zu sichern. Das ist der gleiche Fehler, den sie gemacht haben, als sie beim Club-Sterben zugesehen haben.

Der Bezirk argumentiert immer damit, dass er vom Senat nicht ausreichend finanziert werde. Haben Sie mal beim Senat nach Fördergeldern gefragt?

Das Kulturareal Thälmann-Park ist mittlerweile der letzte kommunale Kulturstandort dieser Größenordnung in ganz Berlin. Natürlich stellt sich da die Frage, ob uns auf die Dauer nicht auch der Senat finanziell helfen müsste. Im Laufe unseres Kulturkampfes waren wir auch bei Kulturstaatssekretär André Schmitz, der uns seine Unterstützung zugesagt hat. Nur Geld habe er leider keins.

Wie geht es für sie als engagierte Künstler nun weiter?

Wir beobachten die Übertragung. Im September soll es einen Runden Tisch zur Umgestaltung des Kulturareals geben. Die GSE will die Einrichtungen besser verwalten, als es der Bezirk bislang getan hat, und zudem die Sanierung vorantreiben. Die Politik will eine effizientere Bewirtschaftung, damit der Bezirk in der Kosten-Leistungs-Rechnung besser dasteht. Wir wollen Kultur machen. Das wird noch spannend.

Was passiert, wenn die Pläne zur Übertragung scheitern?

Wenn es nötig ist, können die Öffentlichkeit und unsere Unterstützer sofort wieder mobilisiert werden.

Auch nach einer Übertragung des Thälmann-Areals an die GSE ist die Kultur ja auf die finanzielle Unterstützung des Bezirks angewiesen. Haben Sie schon Angst vor dem nächsten Haushalt?

Wir glauben, dass nach den heftigen Debatten Anfang dieses Jahres die Haushaltsdiskussion im Herbst eher nicht so groß wird. Aber mal sehen, was 2014 ist.

Was sagt das alles über die Zukunft des Kulturstandortes Prenzlauer Berg?

Ich bin noch zu DDR-Zeiten in den Prenzlauer Berg gezogen und habe dort noch Dachboden-Lesungen mit Heiner Müller und Ähnliches mitbekommen. Der Prenzlauer Berg war damals ein Biotop, seinen heutigen Ruf verdankt er dieser Zeit. Auf längere Sicht verliert der Kulturstandort Prenzlauer Berg diesen Glanz. Ich merke, wo meine Film-Studenten hinziehen: Nach Neukölln und Wedding. Und der Grund dafür sind nicht nur die hohen Mieten.

 


 

 I N V E S T O R E N  statt  KULTUR ? oder I N V E S T I E R E N  IN KULTUR ?

 

28.3., 17:30 Fortführung der Bezirksverordnetenversammlung

Haus 7, BVV-Saal

Bezirksamt Pankow, Fröbelstr. 17 

Lest alle !

21.3.

http://prenzlauerberg-nachrichten.de/politik/_/nach-dem-kulturabbau-ist-vor-der-strukturrefo-17707.html

17.3.

Solide geht anders

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=41310

16.3.

Protest, Klamauk und ein vorhersehbares Ergebnis

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=41251

14.3.

Bezirkshaushalt als Bauchladen

 http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=40941

Aktuelle Presseerklärung des Aktionsbündnisses Berliner Künstler zur angeblichen Rettung der Kommunalen Kultureinrichtungen im Ernst-Thälmann-Park

 

Vom 11.03.2012


Gerettet oder nicht gerettet - das ist hier die Frage!


 

Die Pankower Bezirkspolitiker erklären uns, dass in den Bezirken gespart werden muss, denn auch Berlin muss sparen, weil ganz Deutschland sparen muss. Wir leben also in sparsamen Zeiten. Aber sind da nicht eben noch Milliarden von unseren Steuergeldern ausgegeben worden, um Banken zu retten? Will Berlin nicht gerade in diesen sparsamen Zeiten eine neue Landesbibliothek für 260 Millionen Euro bauen? Bekommen in diesen sparsamen Zeiten nicht Kurzzeit-Bundespräsidenten und – Senatoren Ehrensolde und Abfindungen, die in keiner Relation zu ihren Leistungen stehen?

 

Am 14.03.2012 wird auf der Bezirksverordnetenversammlung Pankow der neue Haushalt beschlossen werden. Das Rettungsmodell für das bedrohte Kulturareal Thälmann-Park: Die Gebäude an der Danziger Str. 101-105 sollen an die landeseigene Stiftung der Treuhand GSE (Gesellschaft für Stadtentwicklung) übertragen werden. Von der muss der Bezirk dann die Einrichtungen zurückmieten. Diese Lösung würde dem Bezirk tatsächlich Geld sparen, wenn auch weniger als zunächst erwartet und nicht sofort.

Mit Abstand betrachtet zeigt sich hier aber auch die ganze Absurdität realer deutscher Politik. Kein Mensch, der ein Haus besitzt, würde es einer fremden Gesellschaft in treuhänderische Verwaltung geben, um es dann selbst zurück zu mieten. Normal wäre doch, es selbst zu behalten, eventuell einen Kredit aufzunehmen und es dann zu sanieren. Die einen sprechen bei diesem Modell von Rettung, die anderen von Ausverkauf…

Eine wichtige Frage ist auch: Kann der Bezirk sich das Rettungsmodell GSE zukünftig leisten bei dem immer größer werdenden Spardruck oder muss dann leider wieder stärker wirtschaftlich gedacht werden? Die Galerie Pankow ist zum Beispiel genau deshalb in Gefahr, weil sie in einem Mietobjekt sitzt und der Bezirk nicht mehr gewillt ist, diese Miete zu zahlen.

 

Schnelle Lösungen braucht das Land! Trotz offener Fragen?

 

SPD und Bündnis90/ Grüne verkündeten am 09.03. in einer gemeinsamen Presseerklärung, dass die Einrichtungen des Kulturstandortes Thälmannpark gerettet sind. Das Aktionsbündnis Berliner Künstler würde die Rettung der kommunalen Einrichtungen des Kulturareals gern feiern. Aber wir haben noch nicht mal den Sekt dazu gekauft und das aus gutem Grund.

Am 08.03. (also erst einen Tag zuvor!) tagte der Finanzausschuss zusammen mit dem Kulturausschuss, um die Lage erstmals (!) gemeinsam zu beraten. Die Sitzung wurde ohne Ergebnis vertagt und wird am 12.03. fortgesetzt. Die GSE hat das Gebäude noch nicht mal von innen gesehen, hat nichts geprüft, hat keine Miethöhe benannt. Die BVV hat noch keinen Haushalt beschlossen und das heißt auch, dass noch immer Bürgermeister Köhnes Formulierung von der Schließung der Einrichtungen in der Vorlage steht.

Bei aller Anerkennung, dass die Bezirkspolitiker von SPD und Bündnisgrünen in den letzten Wochen fieberhaft nach machbaren Lösungen suchten, ist es also mehr als verfrüht, heute schon von einer Rettung zu sprechen. Hier wird ein Bärenfell verteilt, während der Bär noch nicht mal erlegt ist.

Nach Auskunft der für Immobilien zuständigen Stadträtin Christine Keil (Linke) wird ein Vertrag mit der GSE frühestens in 6-9 Monaten unterschriftsfertig sein.

Frau Keil wörtlich in der Sitzung vom 08.03.: „Wir können noch gar nichts verhandeln und können noch kein Modell zeigen, weil weder ein Konzept für dieses Areal vorhanden ist, noch ein Angebot von Seiten der GSE besteht.“ Und dann kommt es auf das Kleingedruckte an, zum Beispiel auf die Frage, für wie lange und ob der Bezirk die Infrastruktur für seine Kommunalen Einrichtungen WABE, Theater unterm Dach, Galerie parterre, Kunstwerkstätten und Jugendtheateretage zurückmieten will.

 

Fragen über Fragen

 

Dieser an sich absurde und mit Gefahren für die Existenz der Kultur versehene Weg könnte im Pankower Trauerspiel tatsächlich eine derzeitige Lösung sein, vielleicht eine Zwischenlösung. Viel wird davon abhängen, ob Bezirkspolitiker und GSE bereit sind, die Künstler und Bürger in diesen Prozess demokratisch einzubeziehen. Wir gehen im Moment davon aus, dass sie es tun werden.

Bleibt aber die generelle Frage – und da sind wir alle als Bürger gefragt – ob wir es weiter zulassen wollen, dass privatisiert wird, was von öffentlicher Hand zu sozialen Preisen für uns finanziert werden müsste. Sonst fragen wir uns später, wo sind eigentlich die kleinen Clubs, die kommunalen Bibliotheken, wo die Museen, wo die Jugendfreizeiteinrichtungen, wo die Orte für die älteren Bürger geblieben… Und dann fragen wir weiter, wo sind Freiräume, Treffpunkte und bezahlbare Räume für alle – ja wo sind denn eigentlich alle hingezogen?

Und wenn das alles nicht mehr da ist – wo ziehen wir dann hin?

 

(Wenn Sie unsere ausführliche Pressemitteilung lesen möchten, klicken Sie bitte oben links auf den Butten.)

______________________________________________________________________________

Es wird die untenstehende Beschlussfassung vorbereitet:

Vorlage zur Beschlussfassung  für die Bezirksverordnetenversammlung 

am 14.03.2012

    

III. Die folgenden Einrichtungen des Bezirkes werden zum rechtlich nächstmöglichen

Zeitpunkt aufgegeben bzw. in eine Finanzierung außerhalb des Bezirkshaushaltes

überführt:

- Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park (mit Wabe, Theater unterm Dach, Galerie parterre, Kunstwerkstätten, Jugendtheateretage)

- Galerie Pankow

- Musikschule Standort Buch-Karow

- Stadtteilbibliothek Karow

- Kurt-Tucholsky-Bibliothek

- Museum Standort Heynstraße


 

14.3.2012

http://www.taz.de/1/berlin/tazplan-kultur/artikel/?dig=2012%2F03%2F14%2Fa0159&cHash=4695bf8954

13.3.2012

http://www.taz.de/Streit-um-Kulturhaushalt/!89500/

http://www.neues-deutschland.de/artikel/221049.kultur-in-die-treuhand.html

12.3.2012

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=40881

http://www.prenzlauerberg-nachrichten.de/politik/_/spd-und-grune-halten-pankows-kultur-fur-geret-17694.html

http://www.taz.de/Streit-um-Kulturhaushalt/!89500/

9.3.2012

http://kulturstimmen.de/2012/03/petition-fur-den-erhalt-der-kulturellen-einrichtungen-in-berlin-pankow/

http://prenzlauerberg-nachrichten.de/politik/_/kiez-ohne-konig-17690.html

http://www.tagesspiegel.de/kultur/spielsachen-projekt-ost-west/6304156.html

http://www.berliner-zeitung.de/kultur/ausstellung-die-wutkuenstler-von-pankow,10809150,11803548.html

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=40705

http://www.neues-deutschland.de/artikel/220728.futuristischer-furor-auf-der-zukunftsbuehne.html

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article1920418/Das-kann-sich-Berlin-nicht-mehr-leisten.html

http://www.weltexpress.info/cms/index.php?id=6&tx_ttnews%5Btt_news%5D=37152&tx_ttnews%5BbackPid%5D=385&cHash=a4893fcd6d5418ae247ce146156863a3

5.3.2012

http://www.neues-deutschland.de/artikel/220303.finanzpolitik-zu-lasten-von-bibliotheken-und-theatern.html

LEST ALLE !       ... nun auch überregional in der Presse !

Stuttgarter Zeitung am 2.3.2012

"Kulturdämmerung auf dem Kiez / Hauptstadt /

Ausgerechnet in Pankow will Berlin die Stadtteilkultur zusammenstreichen. Doch die Politik hat ihre Rechnung ohne die vielen prominenten Künstler gemacht, die hier leben." 

Von Michael Bienert

Link zur Internetversion: www.text-der-stadt.blogspot.com
LEST ALLE !  
(Das vollständige Interview ist unter Widerstand zu lesen.)
Interview: "EUER LAND WIRD IMMER NOCH VERSCHACHERT- KULTURABBAU IN PANKOW 2012"


 

"Hoffnung auf das schnelle Geld" in:

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=40066

 

http://www.neues-deutschland.de/artikel/219884.umgekehrter-winterschlussverkauf.html 

 

http://www.morgenpost.de/printarchiv/kultur/article1915715/Kulturabbau-Ost-Diskussion-ueber-Theatertod-in-Pankow.html

 

Presse nach dem Finanzausschuss am 27.2.´12:

http://www.prenzlauerberg-nachrichten.de/politik/_/zu-treuen-handen-oder-auf-nimmerwiedersehen-17675.html

_____________________________________________________________________

 

http://www.tagesspiegel.de/berlin/pankow-spart-notbetrieb-am-thaelmann-park-beendet-protest-geht-weiter/6213644.html

 

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/haushaltskuerzungen-finanzkrise-in-den-bezirken,10809148,11643098,item,1.html

(Auszug aus  Artikel Berliner Zeitung siehe Link oben)

.... Stadtrat Kühne will einen Masterplan erarbeiten: Freie Träger, Initiativen sowie Gesellschaften könnten die Kulturprojekte weiterführen. Vorbild seien das Kreuzberger Kunstquartier Bethanien und der Heimathafen Neukölln. Ein neuer Betreiber des Kulturareals Thälmann-Park könnte Atelierwohnungen bauen oder ein Kunst-Hotel und damit den Kulturbetrieb finanzieren. Nach den Protesten gegen seine Streichliste gebe es jetzt „konkrete Vorschläge und Alternativen“, so Kühne....


http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=39267

 

 

!   JETZT WISSEN WIR, WORAN WIR SIND  !

Aktueller Pressetext:
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Presse, wir bitten Sie um Berichterstattung über den größten Kulturkahlschlag, den Pankow jemals erlebt hat!
 
PROTEST: Für den Erhalt aller kommunalen kulturellen Einrichtungen in Berlin-Pankow
 
Am Mittwoch, 15. Februar 2012 um 17.30 Uhr tagt die Bezirksverordnetenversammlung BVV Pankow in der Fröbelstraße 17 im BVV- Saal. Es findet die erste Lesung des Haushalts für 2012 statt. Das Bezirksamt unter Matthias Köhne (SPD) hat die Schließung von fast allen kommunalen Pankower Kultureinrichtungen auf die Tagesordnung gesetzt. Das ist ein unverschämter Bruch von Wahlversprechen, die noch nicht einmal ein halbes Jahr alt sind! Die Versammlung ist öffentlich und wird von hunderten Pankower Bürgern und Künstlern besucht werden, die die Abgeordneten an ihre Wahlversprechen erinnern wollen.
 
Unser lautstarker Protest findet deshalb am 15.02. ab 16.00 Uhr vor der BVV- Versammlung in der Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, Platz vor Haus 7 statt.
 
Die Tatsache, dass Ausgaben für Kultur keine Pflichtleistungen im Haushalt darstellen, wird von der regierenden SPD auf Landes- und Bezirksebene dazu missbraucht, den totalen kulturellen Ausverkauf der Berliner Bezirke voran zu treiben. In Pankow sollen sogar ehrenamtlich betriebene Bibliotheken schließen, während zugleich über 200 Millionen Euro in den geplanten Neubau einer Landesbibliothek fließen. Allein mit dieser Summe könnte man die gesamte Pankower Kultur 200fach retten! Haben die verantwortlichen Politiker denn jegliche Bodenhaftung verloren? Glauben sie ernsthaft, die Künstler sehen zu, wie mit den kulturellen Einrichtungen ihre Arbeitsplätze vernichtet werden? Denken sie, die Berliner sehen tatenlos zu, wie ihr Lebensumfeld zu seelenlosen Schlafstädten mutiert, während sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) darin gefällt, reine „Prestigeobjekte“ durchzuboxen?
 
Im Gegensatz zu anderen Bezirken hat Pankow mit Matthias Köhne einen Mann an der Spitze, der seinem SPD-Parteigenossen Wowereit bei diesem flächendeckenden Kahlschlag vorauseilend assistiert. Auf seine persönliche Weisung hin stehen seit dem 1. Februar den kommunalen Kultureinrichtungen in Pankow grundlegende Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes nicht mehr zur Verfügung. Die kommunale Kulturszene in Pankow wurde vor vollendete Tatsachen gestellt.
 
Was bedeutet das praktisch? Im Kulturareal Thälmann-Park, wo jährlich 5.000 Künstler temporär arbeiten, ist beispielsweise zur Zeit nur noch ein Notspielbetrieb möglich, dessen Risiko allein auf den Schultern der Künstler lastet. Es geht auch um deren Existenzen! In der Jugendkunstschule JUKS drohen ab sofort 27 Nachmittagskurse für 1.200 Kinder auf einen Schlag wegzufallen. Herr Köhne hat diese Mittel trotz bestehender Vereinbarungen mit den Künstlern gestrichen und versucht, auf diese Weise die Kultur im Bezirk auszuhungern. 
 
Dem Protest haben sich inzwischen über 10.000 Menschen angeschlossen, aus Pankow, aus ganz Berlin, dem ganzen Land und der Welt. Sie haben auf einer der untenstehenden Plattformen unterschrieben und sie vernetzen sich weit über Pankow hinaus. Dafür gibt es auch einen guten Grund: Wenn die Pankower Kultur weggespart ist, werden „automatisch“ auch die anderen bis jetzt standhaften Berliner Bezirke im nächsten Haushalt zum Einsparen ihrer Kultur gezwungen nach der Devise: In Pankow geht’s ja auch.
 
Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) will konkret folgende Institutionen aus dem Haushalt streichen:

1.Theater unterm Dach
2.Kunstwerkstätten/Jugendtheateretage
3.Kunsthaus e.V.
4 Galerie Parterre 
5.WABE 
6.Museum Heynstraße
7.Galerie Pankow 
8.Stadtbibliothek Karow 
9.ehrenamtlich betriebene Kurt-Tucholsky-Bibliothek im Bötzowviertel 
10.Ehrenamtlichen-Bibliothek in Wilhelmsruh, betrieben von Leben in Wilhelmsruh e.V. 
11.Nachbarschaftsbibliothek in Französisch Buchholz 
12.Jugendkunstschule JUKS
13.Musikschule in Buch 
14.Gartenarbeitsschule 
15.Seniorenfreizeitstätte Stille Straße
16.Seniorenfreizeitstätte Hauptstraße in Buchholz
 
Wenn diese Vorlage verabschiedet wird, dann ist Pankow nicht mehr derselbe Bezirk. Was dann noch übrig bleibt, wird mit Sicherheit 2013 weg gestrichen, denn die Sparorgie geht hemmungslos weiter! ES REICHT! WIR PROTESTIEREN! Unübersehbar, unüberhörbar, vor und während der BVV. Viele Aktionen sind geplant!
 
Erinnern wir die Verantwortlichen und uns selbst daran: WIR SIND DAS VOLK!
Und sie sind unsere Volksvertreter!
 
Bitte informieren Sie sich über die Entwicklung der nächsten Tage und Wochen auf der Webseite des Aktionsbündnisses Berliner Künstler
 
auf der Online-Petition
 
 
 
Bitte wenden Sie sich an kuenstlerprotest@aol.com oder direkt an mich, wenn Sie mehr Informationen wünschen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Prof. Jens Becker für das
Aktionsbündnis Berliner Künstler

 

 

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WIR FORDERN:

!!!!!!!!!! Erhalt der kommunalen Einrichtungen !!!!!!!!!!

Sofortige Mittelfreigabe mindestens in der Höhe des Haushalts 2011,

damit die kommunalen Kultureinrichtungen arbeitsfähig sind!

 

Die Bürger haben einen Anspruch auf kommunale Kulturangebote!

Die Künstler, die solche Angebote leisten, haben Anspruch auf Bezahlung!

 

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Die Situation spitzt sich dramatisch zu! 

Bezirksbürgermeister Köhne (SPD) verantwortet Entscheidung über Schließung von Kultureinrichtungen im Bezirk!

Ab dem 1. Februar stehen den kommunalen Kultureinrichtungen in Pankow grundlegende Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes nicht zur Verfügung!

Bis zur Aufstellung des Finanzhaushaltes 2012 ist das Bezirksamt mit der Prüfung der Finanzen beschäftigt. Wann dieser Vorgang abgeschlossen ist, weiß man noch nicht. Frühestens Juni 2012, vermutlich aber erst im Herbst.....

Das bedeutet konkret: alle Veranstaltungsmittel wie Honorare für Techniker, Garderobe, Security, Werbemittel usw., also all die Kosten, die für die Aufrechterhaltung eines normalen Veranstaltungsbetriebes einfach notwendig sind, werden bis dahin nicht freigegeben!

Auch auf solche Weise kann man Kultureinrichtungen zerstören.

Andere Bezirke gehen damit anders um.


 Wir fordern die sofortige Mittelfreigabe mindestens in der Höhe des Haushalts 2011, damit die kommunalen Kultureinrichtungen arbeitsfähig sind!

Die Bürger haben einen Anspruch auf kommunale Kulturangebote!

Die Künstler, die solche Angebote leisten, haben Anspruch auf Bezahlung!

 

Wenn Sie diese Forderung unterstützen wollen, wenden Sie sich bitte an:

 

Dr. Torsten Kühne (CDU)


Bezirksstadtrat und Leiter der Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice

Dienstsitz:
Fröbelstr. 17, Haus 6


10405 Berlin



torsten.kuehne@ba-pankow.berlin.de

Tel.: 030 90295-6300


Fax: 030 90295-6302



 

Matthias Köhne (SPD),

Bezirksbürgermeister und
Leiter der Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaft
Dienstsitz: Rathaus Pankow
Breite Str. 24A-26


13187 Berlin

matthias.koehne@ba-pankow.verwalt-berlin.de

Tel.: 030 90295-2300


Fax: 030 90295-2230

 

 

André Schmitz

Der Regierende Bürgermeister von Berlin

Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten


Brunnenstrasse 188


10119 Berlin

Pressestelle:
Tel.: (030) 90 228-206


Fax: (030) 90 228-450/451



Sekretariat des Staatssekretärs:


Tel.: (030) 90 228 210
Fax.: (030) 90 228 459


Geschäftsstelle Kulturverwaltung


Tel.: (030) 90228-701 /-702

 

 

 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin

Senatskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten -


PRESSEMITTEILUNG

 

 Schmitz: Kein Raubbau an der Kultur in Pankow

 

 

Kulturstaatssekretär André Schmitz spricht sich gegen die Pläne des Bezirkes Pankow aus, Kultureinrichtungen aufzugeben und zu schließen:

 

André Schmitz: „ Kunst und Kultur prägen das Image Berlins und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Das gilt erst recht in einem traditionell von Kultur geprägten Bezirk wie Pankow.

Der Senat setzt seit Jahren deutliche Akzente im Bereich kultureller Bildung und hat sich in dieser Legislaturperiode verstärkt der Sicherung von Kulturorten verschrieben. Die Schließung von Bibliotheken und Musikschulen oder die Aufgabe des über die Bezirksgrenzen hinaus bedeutenden Kulturareals Thälmannpark stehen im krassen Gegensatz dazu. Sie stärken den Bezirk nicht, sondern schwächen ihn.

Ich appelliere daher an den Bezirk, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen.“

 

Berlin, am 18. Januar 2012

 

Tagesspiegel, 20.01.2012

 

Lichtenberg spart erfolgreich

 

Berlins Bezirke gehen unterschiedlich mit Vorgaben für Kürzungen um Pankow schließt Kultureinrichtungen – für Kreuzberg ist das ein Tabu.

 

Die Bezirke müssen sparen und schlagen Alarm – mal wieder. Es ist die Zeit der Haushaltsverhandlungen. Besonders plakativ hat sich Pankow mit der Ankündigung hervorgetan, mehrere Kulturstandorte zu schließen. Zwei Bibliotheken, die Galerie Pankow, das Kulturareal Thälmannpark, einen Musikschulstandort und das Museum an der Heynstraße will Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) in diesem Jahr dichtmachen. „Ich will nicht, ich muss!“, stellt Kühne klar. Es gehe nicht anders. Bei den Ordnungsämtern, dem Gewerbeamt, den Bürgerdiensten lasse sich nicht mehr sparen, das seien gesetzliche Pflichten. „Wenn die Ämter nicht arbeiten, drohen Untätigkeitsklagen.

Noch schlimmer wäre es, wenn jemand eine Lebensmittelvergiftung bekommt, weil die Kontrollbehörde versagt.“ Demgegenüber seien die Zahlungen für die Kultur freiwillig. Die Entscheidung, hier zu kürzen, sei der Notwendigkeit geschuldet. Insgesamt muss der Bezirk fünf Millionen Euro einsparen.

„Wir sind alle unterfinanziert“, sagt auch Kreuzbergs Bürgermeister Franz Schulz (Grüne), der ebenfalls fünf Millionen einsparen muss. „Wir benötigen 111 Millionen Euro“, so Schulz. Die Fraktionsspitzen haben den Bezirken bisher 50 zusätzliche Millionen versprochen. Schulz hat auch schon Punkte ins Auge gefasst, an denen gekürzt werden könnte, will diese aber erst mit der BVV besprechen. Ein „bezirkspolitisches Dogma“ sei für ihn nur eins: „Wir gehen nicht an Angebote und Einrichtungen“, auch wenn das freiwillige Leistungen seien. Die nächsten Jahre würden für die Bezirke noch schwieriger, weil ihre Rücklagen aufgebraucht seien und der Sparbedarf wachse.

Beim Senat hält sich das Mitleid speziell mit Pankow dennoch in Grenzen. „Wir finden es unklug, an der Kultur zu sparen“, sagt Torsten Wöhlert, Sprecher von Kulturstaatssekretär André Schmitz. „Auch unter Sparbedingungen gibt es Gestaltungsmöglichkeiten.“ Wöhlert nennt Lichtenberg als Beispiel. Dort gebe man viel mehr für Kultur aus als in Pankow – „und die müssen genauso sparen“. Pankows Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) kontert auf seiner Facebook-Seite, er frage sich, ob der Senat „noch alle Tassen im Schrank“ habe. Erst unterfinanziere er die Bezirke, dann beklage er den Raubbau an der Kultur.

Lichtenbergs Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) erklärt den Erfolg. „Wir haben diese schweren Entscheidungen schon hinter uns“, sagt er. Vor fünf Jahren habe man aus zwölf Bibliotheken vier gemacht. „Die vielen Standorte kosteten so viel Miete, dass wir kaum Bücher kaufen konnten.“ Inzwischen gebe es an den vier Standorten mehr Nutzer als zuvor an allen zwölf zusammen. Lichtenberg steht heute gut da. Anders als Pankow hat der Bezirk keine Altschulden. Durch die 50 zusätzlichen Millionen Euro, die den Bezirken versprochen wurden, muss Lichtenberg 2012 real nichts einsparen.

Auch Reinickendorf geht es relativ gut. Laut Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat der Bezirk 2010 ein Plus von 6,7 Millionen Euro erwirtschaftet, das er 2012 einsetzen kann. So bleiben dort nur ein bis zwei Millionen Einsparbedarf.

Die derzeitige Haushaltssperre hilft sogar beim Sparen, denn die Bezirke können bis zum Vorliegen eines neuen Haushalts im Sommer kein weiteres Personal einstellen. Fatina Keilani

 

 

Berliner Kurier, 20.01.2012

 

Sparhammer macht Kultur-Oase platt!

 

 Die legendäre Wabe und das Theater unterm Dach am Thälmannpark sollen in diesem Jahr dichtgemacht werden.

Foto: Kaufhold

Von Ronald Gorny

Reihenweise sind in den vergangenen Jahren in Pankow Kultureinrichtungen geschlossen worden. Nun steht sogar die legendäre „Wabe“ am Thälmannpark vor dem Aus.

Der zuständige Stadtrat Torsten Kühne (CDU) hat darüber bereits den Kulturausschuss des Bezirks informiert. Eine Million Euro müssen 2012 in seinem Etat eingespart werden. Auf der Streichliste steht dabei das Kultur-Areal am Thälmannpark, in dem neben der „Wabe“ auch das „Theater unterm Dach“. untergebracht ist. Kühne: „Wir können für die dringend benötigten Investitionsmittel in Höhe von sieben Millionen Euro an diesem Ort nicht aufkommen. Beantragte Fördergelder vom Land haben wir nicht erhalten.“

Das 1986 mit dem Thälmannpark eröffnete Kulturgelände soll in den kommenden zwei bis drei Jahren verkauft werden, die „Wabe“ zum „Prater“ in der Kastanienallee umziehen. Doch davon halten Experten nichts. Denn: Die Saal-Akustik im „Prater“ sei viel schlechter. Außerdem wird gemunkelt, am Thälmannpark könnten bald teure Eigentumswohnungen entstehen, dann die alten Mieter langfristig verdrängen.

Jens Becker, Sprecher des Aktionsbündnisses Berliner Künstler: „Das Herzstück der Pankower Kultur wird herausgerissen.“ In die Wabe kamen bisher jährlich 30 000 Besucher. Punk-Konzerte standen auf dem Programm, Nachwuchs-Bands traten auf, Schüler konnten Konzerte geben. Auch die örtliche Kleinkunst hatte am Thälmannpark ihr Zuhause.

Kultur-Staatssekretär André Schmitz: „Ich appelliere an den Bezirk, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen.“ Das Kultur-Areal am Thälmannpark sei über die Bezirksgrenze hinaus bedeutend für die Stadt, so Schmitz.

Trennen will sich der Bezirk auch von den Stadtteil-Bibliotheken Buch und Karow, einem Musikschul-Standort und Kursen an der Volkshochschule. Insgesamt muss Pankow fünf Millionen Euro kürzen. Auch andere Stadträte werden harte Sparlisten vorlegen.

 

 

http://www.prenzlberger-stimme.de/?p=38035

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Neues Deutschland, 20.01.2012

 

Offenbarungseid in Pankow

Bezirk will drastisch im Kulturbereich sparen

Von Tobias Riegel

 

 

Viel Spaß haben die Kinder der Musikklasse Gesang und Bewegung an der Staatlichen Musikschule Berlin-Lichtenberg. Sie gehören zu den 1.600 Schülern im Alter zwischen drei und 70 Jahren, die hier an verschiedenen Instrumenten und in einer Tanzmusikabteilung ausgebildet werden. Neben der allgemeinen Bildungsaufgabe "Kinder an die Computer" wird zunehmend auch der musischen Bidung der Kinder und Jugendlichen wieder mehr Aufmerksamkeit gewidmet. In Berlin unterhält jeder Bezirk eine Musikschule, deren Aufgabe im wesentlichen die musikalische Grundausbildung, die Ausbildung des Nachwuchses für das Laien- und Liebhabermusizieren, die Begabtenfindung- und förderung sowie die Vorbereitung auf ein Berufsstudium sind.

Foto: ZB

Dem Bezirk Pankow fehlen im aktuellen Haushalt fünf Millionen Euro, 1,5 Millionen Euro sollen bei kulturellen Angeboten gestrichen werden. Akut bedroht von diesen Plänen ist der Standort Musikschule Buch-Karow, die Stadtteilbibliothek Karow, die Galerie Pankow, der Museumsstandort Heynstraße, die Kurt-Tucholsky-Bibliothek, der Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park sowie der Programmbereich Deutsch als Fremdsprache der VHS Pankow und die Unterstützung der Ehrenamtsbibliotheken in Wilhelmsruh und Französisch Buchholz. Politiker, Bürger und Künstler kündigten bereits breiten Widerstand an.

Diese Ausdünnung des kulturellen Angebots reiht sich ein in die Schließungen so populärer Pankower Clubs wie dem Knaack (ehemals Greifswalder Straße), dem Icon (ehemals Cantianstraße) oder des Clubs der Republik in der Pappelallee. Über die Kürzungsvorhaben und den Haushalt stimmen die Bezirksverordneten und das Bezirksamt in den nächsten Wochen ab.

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN mit Wahlkreis Pankow, Stefan Liebich, forderte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) auf, »Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) zu stoppen und den Ausstieg aus der eigenen bezirklichen Kulturpolitik zu verhindern«. Die vorgeschlagene Zerstörung von Kultur- und Bildungseinrichtungen in Pankow sei unverantwortlich und dürfe nicht Wirklichkeit werden, erklärte Liebich.

Laut Liebich wären die Folgen dieser Politik nicht nur das Ende dringend benötigter und nachgefragter Einrichtungen. »Es wäre auch ein Affront gegen viele Bürgerinnen und Bürger, die durch ihr ehrenamtliches Wirken mit dazu beigetragen haben, Pankower Kultureinrichtungen zu erhalten«, so der Abgeordnete. Die LINKE setze sich zudem seit Jahren auch auf Bundesebene dafür ein, dass die Aufgaben der Länder, Bezirke und Kommunen wieder auskömmlich finanziert würden.

Auch Kulturstaatssekretär André Schmitz spricht sich vehement gegen die Pläne des Bezirkes aus, Kultureinrichtungen aufzugeben und zu schließen. Kunst und Kultur würden das Image Berlins prägen und stünden für Lebensqualität. Das gelte erst recht in einem traditionell von Kultur geprägten Bezirk wie Pankow, erklärte Schmitz

Der Senat versuche seit Jahren Akzente im Bereich kultureller Bildung zu setzen und habe sich in dieser Legislaturperiode verstärkt der Sicherung von Kulturorten verschrieben, betonte Schmitz. »Die Schließung von Bibliotheken und Musikschulen oder die Aufgabe des über die Bezirksgrenzen hinaus bedeutenden Kulturareals Thälmannpark stehen im krassen Gegensatz dazu. Sie stärken den Bezirk nicht, sondern schwächen ihn«, warnte Schmitz vor kursichtiger Politik. Er appelliert an den Bezirk, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen.

Die Berliner Bezirkshaushalte sind hoch verschuldet. Schon lange fordern deshalb die Bürgermeister der zwölf Bezirke zusätzliche Leistungen vom Senat von über 100 Millionen Euro, bewilligt wurden bislang lediglich 50 Millionen. Da die Bezirke zu den meisten aus dem laufenden Haushalt getätigten Ausgaben verpflichtet sind, trifft der Rotstift meist die »freiwilligen« Angebote, sprich: die Kultur. Wenn man es denn geschehen lässt - für gestern Abend war bereits eine erste Kunstaktion gegen das Clubsterben geplant.

URL: http://www.neues-deutschland.de/artikel/216086.offenbarungseid-in-pankow.html

 

 

Berliner Morgenpost, 18.01.2012

 

BEZIRKSHAUSHALT

Geldnot in Pankow: Kulturstadtrat will Bibliotheken schließen

Mittwoch, 18. Januar 2012 03:12

Pankow muss sparen. Deshalb schlägt der neue Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) vor, noch 2012 eine Reihe von Einrichtungen zu schließen.

Dazu gehören das Kulturareal Thälmannpark, der Musikschul-Standort in Buch, die Stadtteilbibliothek Buch-Karow, die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in Prenzlauer Berg, die Galerie Pankow und der Museumsstandort an der Heynstraße.

"Rund fünf Millionen Euro fehlen im Bezirkshaushalt", sagte Stadtrat Kühne am Dienstag auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Etwa 1,5 Millionen an Einsparungen müsse seine Abteilung erbringen. Als Gesamtetat standen ihr bisher rund 20 Millionen Euro zur Verfügung, etwa die Hälfte davon für Kultur und Weiterbildung. In diesem Bereich soll nun eine Million Euro weniger ausgegeben werden. "Weil es sich um freiwillige Leistungen des Bezirks handelt", erklärte Kühne. "Aber es ist ein Wegsparen von Zukunft." In den anderen Bereichen der Abteilung wie Ordnungsamt und Bürgeramt würden fast nur noch Pflichtaufgaben erfüllt. "Da können wir nicht mehr reduzieren." Stellen zu streichen, würde nichts nützen, so Kühne. "Die Mitarbeiter müssten weiter bezahlt werden, aber die Einsparung soll noch 2012 wirksam werden."

Die Vorschläge des Stadtrates werden jetzt von den Bezirksverordneten diskutiert. Im Februar will das Bezirksamt den Haushaltsplanentwurf in der BVV einreichen. Im März soll er dem Senat vorgelegt werden. Die von Kühne geplanten Schließungen müssten verhindert werden, forderte der Pankower Bundestagabgeordnete Stefan Liebich (Linke).

 

 

taz, 18.01.2012

Pankow macht Kultur platt

Der Bezirk Pankow will 1 Million Euro im Kulturbereich einsparen. Das wäre das Aus für Bibliotheken, Musikschule und Kulturzentrum. Projekte rufen zum Protest.

VON JULIANE SCHUMACHER

 

Bald keine Bücher mehr in den Regalen? Berliner Stadtteilbibliothek  

Bild:  dpa

Aufschrei in Pankow: Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) droht damit, zahlreiche Kultureinrichtungen zu schließen. Im Kulturausschuss des Bezirks legte er am Dienstagabend eine Liste mit sieben Institutionen vor, die der Bezirk aufgeben muss, will er wie geplant 1 Million Euro im Kulturbereich einsparen. Kritiker sehen darin die Zerschlagung der letzten städtischen Kultureinrichtungen und kündigen Widerstand an.

Zu den betroffenen Institutionen gehören die Musikschule Buch-Karow, die Stadtteilbibliothek Karow, die Galerie Pankow, das Museum in der Heynstraße und das Kulturzentrum Wabe im Ernst-Thälmann-Park. Betroffen sind auch Bereiche der Volkshochschule und zwei ehrenamtlich betriebene Bibliotheken: die Nachbarschaftsbibliothek in Französisch-Buchholz und die Kurt-Tucholsky-Bibliothek in der Esmarchstraße.

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Stadtrat Kühne begründet die geplanten Kürzungen mit Vorgaben des Senats. Pankow muss 2012 nach Senatsvorgaben 5 Millionen Euro einsparen; laut einem Beschluss des Bezirksamtes entfallen davon 1,5 Million auf das Ressort Verbraucherschutz, Bürgerservice und Kultur. Da es in diesem Bereich viele Pflichtaufgaben gebe, bleibe nur der Bereich Kultur für Kürzungen, so Kühne. "Die Liste zeigt die Dramatik der Lage. Und die Absurdität der Vorgaben des Senats."

"Das ist schon lustig"

Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) bezeichnet die Diskussion und die öffentliche Empörung als "verfrüht". Der Bezirk werde den Haushalt erst im Februar aufstellen, dann werde er von der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) diskutiert. Er kritisiert zudem Kulturstaatssekretär André Schmitz, der den Bezirk öffentlich auffordert, "seine Stärken nicht zu zerstören" und von den Schließungen im Kulturbereich Abstand zu nehmen. "Das ist schon lustig", so Köhne zur taz, "der Senat weigert sich, uns mehr Geld zu geben, und kritisiert uns, wenn wir dann kürzen müssen." Die Bezirke fordern fürs laufende Jahr 111 Millionen Euro mehr, um ihre Kosten zu decken, der Senat hat bisher erst 50 Millionen zugesagt.

In der Bibliothek in der Esmarchstraße herrscht am Mittwoch noch der Schock vor: "Wir hatten gedacht, das Gröbste überstanden zu haben und die Bibliothek weiterbetreiben zu können", sagt Barbara Wittwer vom Vorstand des Vereins, der die Bibliothek seit 2008 mit 30 Ehrenamtlichen betreut. Die Einrichtung sei vor allem für die Kinder des Bezirks wichtig, über die Hälfte der Ausleihen seien Kinder- und Jugendmedien.

5.000 Euro für Miete

Auch in der Nachbarschaftsbibliothek in Französisch-Buchholz, die seit sechs Jahren von einem Verein betrieben wird, sind laut Vereinsvorstand Lothar Stragies 60 Prozent der Nutzer Kinder. Alle laufenden Kosten trägt der Verein selbst. "Der Bezirk zahlt nur die Miete", so Stragies. "Das sind 5.000 Euro im Jahr. Wie will der Bezirk damit seinen Haushalt sanieren?" Beide Vereine kündigen Kampagnen zum Erhalt ihrer Projekte an.

Das ist eine völlig neue Dimension", sagt auch Jens Becker vom Aktionsbündnis Berliner Künstler. Das setzt sich seit Jahren für den Erhalt der Wabe im Ernst-Thälmann-Park ein, dem letzten städtischen Kulturzentrum in Pankow. Doch jetzt gehe es nicht um ein einzelnes Projekt: "Das bedeutet die komplette Vernichtung der Off-Kultur im Bezirk", sagt Becker. "Sollte der Bezirk diese Pläne umsetzen, zieht er sich damit vollkommen aus der Kulturpolitik zurück." Er fordert den Bezirk auf, die Sparpläne zu verweigern.

Die Fraktion der Linken brachte im Kulturausschuss einen Antrag ein, der die Kürzungsvorschläge kategorisch zurückweist. Er wurde mit den Stimmen von SPD und Grünen abgelehnt. Cornelius Bechtler, Fraktionsvorsitzender der Grünen, nannte den Antrag der Linken "scheinheilig". Die Linke, die in Pankow lange regierte, trage selbst die Verantwortung für die Probleme. Viele Projekte seien selbst schuld, "da sie einfach nicht wirtschaftlich genug arbeiten". Seine Fraktion setze sich dafür ein, dass der Bezirk im Immobilienbereich einspare, um einen Teil der Kulturprojekte zu retten. "Ein Projekt wie das Kulturzentrum im Thälmann-Park kann man nicht beibehalten. Es ist eine zu starke Belastung für den Haushalt."

 

Quelle: Berliner Zeitung

 

Berlin - 19.01.2012

KÜRZUNGEN UND KULTURABBAU

 

Pankow verzichtet auf seine Kultur

 

 

Nach Plänen von Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) soll unter anderen Kultureinrichtungen auch das Theater unterm Dach schließen.

Foto: Imago

Von Stefan Strauss

Nachdem in Prenzlauer Berg so populäre Clubs wie Icon und Knaack schließen mussten und in Kürze auch der Klub der Republik aus der Pappelallee verschwinden wird, setzt nun der Bezirk Pankow den Kulturabbau auf kommunaler Ebene fort.

Nach Plänen von Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) soll ein Standort der Musikschule in Buch sowie die dortige Stadtteilbibliothek schließen, ebenso die ehrenamtlich betriebene Kurt-Tucholsky-Bibliothek im Bötzowviertel in Prenzlauer Berg. Auf Kühnes Streichliste stehen auch das Kulturzentrum mit dem Club Wabe und dem Theater unterm Dach am Ernst-Thälmann-Park, das Museum Heymstraße sowie die Galerie Pankow. Zudem will Kühne an der Volkshochschule Pankow künftig weniger Kurse „Deutsch als Fremdsprache“ anbieten. So spart er Honorarkosten für die Dozenten.

Kühne sagte am Mittwoch, die interne Streichliste sei „aus der Not geboren“. Der Bezirk müsse im kommenden Haushalt fünf Millionen Euro einsparen, 1,5 Millionen Euro davon beträfen sein Ressort, zu welchem neben dem Bereich Kultur auch das Ordnungsamt, das Bürgeramt sowie der Bereich Verbraucherschutz und Umwelt gehören. „Diese Bereiche erfüllen gesetzliche Pflichtaufgaben“, sagt Kühne. Dort könne nicht gespart werden. Kultur hingegen sei eine „freiwillige Leistung“, dort seien Kürzungen möglich.

Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) kündigt weitere Einsparungen an. „Alles, wofür es keine gesetzliche Verpflichtung gibt, steht jetzt auf dem Prüfstand.“ Ziel der Bezirkspolitik müsse es sein, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Die Bürgermeister der zwölf Bezirke fordern vom Senat seit langem zusätzliche Zahlungen in Höhe von 112 Millionen Euro. Der neu gebildete Senat bewilligte im Dezember 2011 überraschend 50 Millionen Euro. Die Differenz von 62 Millionen Euro fehle jetzt in der laufenden Haushaltsplanung, kritisieren die Bezirksbürgermeister.

Der Senat reagierte am Mittwoch ungehalten auf die Pankower Streichliste. Kulturstaatssekretär André Schmitz appellierte an den Bezirk, von den geplanten Schließungen Abstand zu nehmen. Das sei „Raubbau an der Kultur“.

Über die Kürzungen und den Finanzhaushalt stimmen das Bezirksamt und die Bezirksverordneten in den kommenden Wochen ab.

 

bovalentin.wordpress.com, 17.01.2012

 

Stadtrat Kühne: Pankow ist schlichtweg pleite

Veröffentlicht am 17. Januar 2012

 

Streichliste:

 

Aufgabe des Standortes Musikschule Buch-Karow

Schließung Stadtteilbibliothek Karow

Aufgabe der Galerie Pankow

Aufgabe des Museumsstandortes Heynstraße

Schließung der Kurt-Tucholsky-Bibliothek

Aufgabe des Kulturstandortes Ernst-Thälmann-Park

Aufgabe des Programmbereichs Deutsch als Fremdsprache in der Volkshoch­schule Pankow

Bildung und Kultur sind Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Hier zu sparen, heißt unsere Zukunft wegzusparen. Leider kann ich aber kein Geld drucken. Pankow ist schlichtweg pleite. Wir haben große Mühe, noch die gesetzlichen Pflichtaufgaben zu erfüllen. (Torsten Kühne, CDU, Kulturstadtrat)

 

Presseerklärung Stefan Liebich, MdB DIE LINKE

17.01.2012

 

Pankower Kultureinrichtungen nicht zerschlagen

 

„Die vorgeschlagene Zerstörung von Kultur- und Bildungseinrichtungen in Pankow wäre unverantwortlich und darf nicht Wirklichkeit werden. Ich fordere Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) auf, Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) zu stoppen und den Ausstieg aus einer eigenen bezirklichen Kulturpolitik zu verhindern“, erklärt Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Pankow zu den Einsparvorschlägen des Stadtrates, nach denen u.a. die Musikschule Béla Bartók, die Stadtteilbibliothek Buch-Karow, die Kurt-Tucholsky-Bibliothek, der Kulturstandort Ernst-Thälmann-Park, die Galerie Pankow und der Museumsstandort Heynstraße geschlossen sowie der Programmbereich Deutsch als Fremdsprache der VHS Pankow und die Unterstützung der Ehrenamtsbibliotheken in Wilhelmsruh und Französisch Buchholz beendet werden sollen. Stefan Liebich weiter:

 

„Die Folgen dieser Kulturpolitik wären nicht nur das unwiderrufliche Ende dringend benötigter und nachgefragter Einrichtungen, sondern auch ein Affront gegen viele Bürgerinnen und Bürger, die durch ihr ehrenamtliches Wirken mit dazu beigetragen haben, Pankower Kultureinrichtungen zu erhalten. DIE LINKE setzt sich seit Jahren auch auf Bundesebene dafür ein, dass die Aufgaben der Länder, Bezirke und Kommunen wieder auskömmlich finanziert werden. Nicht die Ausgaben der öffentlichen Hand sind das Problem, sondern die Einnahmen, die durch eine unverantwortliche, unsolidarische Steuerpolitik der Bundesregierungen der letzten Jahre verantwortet wurden.“

 

http://prokiez.wordpress.com/2012/01/16/geplante-schliessung-der-kurt-tucholsky-bibliothek-offener-brief/

 

Die Linksfraktion
in der BVV Pankow von Berlin

 

18. Januar 2012 Linksfraktion in der BVV

 

Widerstand gegen Kulturkahlschlag in Pankow formiert sich

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung stellte der Pankower Kulturstadtrat Torsten Kühne (CDU) seine Einsparvorschläge für den Kulturhaushalt 2012/13 zur Debatte.

Der Stadtrat legte dar, dass sich die Einsparvorgabe für den aufzustellenden Haushalt des Bezirks Pankow auf etwa fünf Millionen Euro beläuft, was durch das Bezirksamt per Beschluss der Haushaltseckwerte auf die Bereiche verteilt wurde. Für den Kulturbereich bedeute dies eine einzusparende Summe in Höhe von mehr als einer Million Euro, was etwa einem Zehntel des derzeitigen Etats entspricht.

Der Berliner Rat der Bürgermeister (RdB) hatte schon im vergangenen Jahr vom Senat eine deutliche Aufstockung der Zuweisung der Globalsummen der Bezirkshaushalte gefordert. Dem ist der SPD-CDU-Senat nicht gefolgt sondern hat statt dessen die Auflagen zur Abgabe der Haushaltsentwürfe der Bezirke verschärft.

Die Vorschläge des Pankower Kulturstadtrates, die unter anderem die Schließung von Bibliotheken und die Abwicklung des Kulturareals im Thälmannpark beinhalten, wurden auch von den zahlreichen Gästen der Sitzung abgelehnt. Kulturpolitisch verantwortbares Handeln sei unter diesen finanziellen Rahmenbedingungen nicht mehr möglich. Es sei nötig, durch öffentlichen Protest dem weiteren Kulturabbau Widerstand entgegen zu setzen. Nachdem dies einhellig geteilt wurde, legte die Linksfraktion dem Ausschuss folgenden Antrag zur Abstimmung vor:
1. Der Ausschuss weist die Vorlage "Einsparvorschläge" des Bezirksstadtrates für Weiterbildung und Kultur zurück.
2. Der Ausschuss hält die Einsparvorgabe des Eckwertebeschlusses für den Bereich Kultur und Weiterbildung für nicht umsetzbar.
3. Der Ausschuss empfiehlt der BVV, sich an den Senat und das Abgeordnetenhaus von Berlin zu wenden und eine Anhebung der Zuweisungen für die Bezirke auf Basis des RdB-Beschlusses aus 2011 zu fordern.

Dieser Antrag wurde durch eine Mehrheit der Ausschussmitglieder (aus den Fraktionen der SPD und der Grünen) abgelehnt. Bei der nächsten Ausschusssitzung soll stattdessen ein Fragenkatalog abgearbeitet werden, um zu ermitteln, welche Möglichkeiten zur Aufstellung eines Kulturkapitels im Pankower Haushalt bestehen.

Matthias Zarbock, Mitglied des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung
Kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion Pankow
18.1.2012

 

Quelle: http://www.die-linke-pankow.de/nc/linksfraktion/meldungen/detail/artikel/widerstand-gegen-kulturkahlschlag-in-pankow-formiert-sich/

 

 

 

 

Kulturstaatssekretär André Schmitz zu Besuch im Kulturareal am Thälmann- Park

 

Seine vierte Berliner KulturTour führte Kulturstaatssekretär André Schmitz am 1. September 2010 nach Pankow. Unter anderem besichtigte er die Einrichtungen des Kulturareals am Thälmannpark. In der Wabe überreichte ihm Clown Timani die symbolische "Fackel der kommunalen Kultur" und eine riesige Einladung zum 2. Künstleraktionstag. Im Beisein von Kulturstadtrat Dr. Michail Nelken und der Leiterin des Fachbereichs Kunst und Kultur Dr. Christa Juretzka versprach Kulturstaatssekretär André Schmitz, sich für die dringend notwendige Sanierung der Kultureinrichtungen einzusetzen.

Fotos Elisabeth Heller